Kein Jamaika in Deutschland: Was nun?
- Christian Ehrhorn
- 21. Nov. 2017
- 2 Min. Lesezeit
Es ist vorbei. Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition sind beendet. Das hat FDP-Chef Christian Lindner für sich und seine Partei entschieden. Ein mutiger und richtiger Schritt, sagen die einen. Feige und egoistisch sagen die anderen. Die Lichtgestalt Lindner spaltet Deutschland. Ein Land, ohne Regierung.
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Acht Wochen haben die Verhandlungen um die neue Regierung gedauert. Rausgekommen ist dabei nichts. Es steht alles wieder auf Anfang. Viele Experten halten sogar Neuwahlen für die wahrscheinlichste Konsequenz aus den gescheiterten Verhandlungen.
Doch was ist die Stimme jedes Einzelnen wert, wenn die Gewählten mit der Entscheidung des Volkes nicht umgehen können? Muss jetzt so gewählt werden, wie es den Parteien passt und nicht dem Wähler? Und was passiert, wenn die neuen Wahlen das alte Ergebnis bringen?
Kompromissbereitschaft. Das ist es, was Politiker immer wieder von den Bürgern des Landes als auch von den Oppositionsparteien fordern. Doch wie kann man etwas einfordern, zu dem man selber nicht bereit ist? Umwelt, Flüchtlinge, Steuerpolitik; alle Parteien bleiben stur bei ihren Forderungen und sind nicht bereit, auch nur einen Millimeter davon abzurücken. Ganz nach Merkels Leitsatz: „Ich sehe nicht, was man hätte anders machen können!“
Blickt man in die Debatten der Politiker, angefangen von der Kommunalpolitik, bis zur Landes- und Bundesebene, hat man immer öfter das Gefühl, man hat es mit streitenden Kindern zu tun, anstatt mit gestandenen Politikern. Die Ziele der Partei und des einzelnen Politikers gehen über das Wohl des Volkes. So sieht die politische Lage für viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland derzeit aus.
Nun hat Deutschland keine Regierung mehr. Zwar bleibt Angela Merkel in der Zeit, bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführende Kanzlerin. Doch wichtige Entscheidungen und Beschlüsse über neune Gesetzte können in dieser Zeit nicht getroffen werden. Denn dafür brächte man die absolute Mehrheit. Und die hat derzeit niemand. Das kann fatale Folgen haben, besonders für die Wirtschaft. Denn investiert wird nur in Länder mit einer stabilen Regierung. Und umso länger die deutschen Politiker in der Galle, die sie sich entgegenspeien, vor sich hindümpeln, umso unattraktiver wird Deutschland für die Geldgeber.
Viele sehen Merkel in der Schuld am Scheitern der Verhandlungen. Sie hätte zu sehr „moderiert“, als sich mit in die Debatte einzubringen und zu versuchen, einen Kompromiss zu finden. Daher wird auch ein Ende der Ära-Merkel prognostiziert, sollte es zu Neuwahlen kommen.
Deutschland ohne Merkel an der Spitze? Einige mögen es für undenkbar halten. Doch Land braucht eine Veränderung. Es war zu lange im Trott der „ewigen Kanzlerin“, Merkel selber fühlte sich zu sicher in ihrer Rolle. Doch es bleibt die Frage, wer sollte nach Merkel kommen? Doch Martin Schulz? Das wäre der Wechsel von einem Trott in den nächsten. Denn wie das Kanzlerduell zeigte, sind die Beiden Geschwister im Geiste. Doch auch im Rest der politischen Landschaft Deutschlands sieht es düster aus. Frei nach dem Kabarettist Volker Pispers: „Deutschland ist ein Zug, der auf einen Abgrund zurast. Und das einzige was wir machen, wir wechseln alle vier Jahre den Lokführer aus und hoffen, dass es besser wird. Dabei sollten wir endlich mal die Notbremse ziehen!“
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